Ä5.1 zu A5: 1 Jahr nach der Wahl – Disziplin, Teamgeist und Außenwirkung der Grünen Stadtratsarbeit

Am 26. Mai 2019 haben Bündnis 90/Die Grünen zur Kommunalwahl in Dresden ein historisches Ergebnis erzielt. Ein Jahr nach diesem Erfolg ist es aus verschiedenen Gründen notwendig, eine nüchterne Bilanz der Arbeit der Stadtratsfraktion zu ziehen.

Trotz des hohen Engagements einzelner Stadträt*innen, viel investierter Zeit, Kraft und Nerven ist die Stadtratsfraktion insgesamt zu wenig sichtbar und als stärkste Kraft in Dresden kaum wahrnehmbar. Auch ist zuweilen keine gemeinsame Linie erkennbar, bzw. steht die aktive Umsetzung des Kommunalwahlprogramms mit dem wir in Dresden angetreten sind, weitgehend aus. Das erste Jahr der laufenden Legislaturperiode war vielmehr von Personaldebatten geprägt, die oftmals auch die nicht immer positive Presseberichterstattung über die Fraktion bestimmt haben.

Ein „Weiter-So“ birgt ein hohes Risiko für das BÜNDNISGRÜNE Projekt in Dresden. Die Mitgliederversammlung würde es daher begrüßen, wenn die Stadtratsfraktion eine Diskussion über ihre Problemsicht und über die Ursachen des begrenzten Fussabdrucks von BÜNDNISGRÜN im Stadtrat führen würde. Die Mitgliederversammlung empfiehlt der Stadtratsfraktion Vorschläge zur raschen Verbesserung der Kooperation, zur Konturierung und Effektivitätssteigerung BÜNDNISGRÜNER Stadtratsarbeit und zur Erhöhung der Außenwirkung zu erarbeiten und transparent zu machen.

Das erste Jahr als Stadträt*in mag insbesondere für die neuen Mandatsträger*innen sehr herausfordernd und manchmal unübersichtlich gewesen sein. Allerdings muss allen Mitgliedern der Stadtratsfraktion klar sein, dass ihre BÜNDNISGRÜNE kommunalpolitische Arbeit immer auf der Programm- und Beschlusslage des Kreisverbandes basieren und sich das Handeln der Rät*innen bei ihrer Mandatsausübung, bei der Teilnahme an Veranstaltungen und im Agieren in den sozialen Netzwerken immer an BÜNDNISGRÜNEN Grundsätzen orientieren muss. Dabei sind die innerhalb der Fraktion festgelegten fachlichen und regionalen Zuständigkeiten zu respektieren.

Künftig sind auch die durch die Ortschaftsverfassung gestärkten Stadtbezirksbeirät*innen besser in die Stadtratsarbeit einzubinden, was die Fraktion entlasten und für mehr Einvernehmen sorgen kann. Darüber hinaus ist es im Ringen um eine eigenständige BÜNDNISGRÜNE Politik für Dresden wünschenswert, auch die Expertise der AG Sprecher*innen im Kreisverband einzuholen und sich an in den Arbeitsgemeinschaften getroffenen Beschlüssen zu orientieren.

Dieser Austausch muss immer auf Augenhöhe, sachlich und in gegenseitiger Wertschätzung erfolgen, insbesondere aber in der Außenkommunikation. Der Arbeit der durch direkte Wahl den Fraktionär*innen in ihren Quartieren gleichgestellten Stadtbezirksbeirät*innen soll künftig auch durch ein Mitspracherecht bei grundlegenden die Stadtbezirke betreffenden Fraktionsentscheidungen Rechnung getragen werden. Die Stadtbezirksbeirät*innen sind kontinuierlich in die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion einzubinden. Nur so können BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihrem Anspruch als stärkste Kraft in Dresden bei unklaren politischen Mehrheiten auf Dauer gerecht werden.

Ferner ist künftig im Kreisverband wieder stärker auf die Trennung von Amt und Mandat zu achten, um Überlastung im politischen Ehrenamt vorzubeugen.

Nur wenn wir ab sofort geschlossen auftreten und als Gemeinschaft wahrgenommen werden, wird es uns BÜNDNISGRÜNEN gelingen, innerhalb der Stadtgesellschaft zu vermitteln und der Spaltung der Stadt etwas entgegenzusetzen – eine der maßgeblichen Grundlagen, die die Umsetzung unserer Programmatik und Vision für Dresden überhaupt erst ermöglicht.