| Veranstaltung: | Mitgliederversammlung KV Dresden, 17. Juni 2020, 19.30 Uhr |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 2.5. 1 Jahr nach der Wahl – Disziplin, Teamgeist und Außenwirkung der Grünen Stadtratsarbeit |
| Antragsteller*in: | Martin Sicker, Florian Frisch, Alic Nils Kröber, Christoph Stadter, Anne Schicht, Tina Wiegand |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 12.06.2020, 12:27 |
Am 26. Mai 2019 haben Bündnis 90/Die Grünen mit einem historischen Ergebnis die
Stadtratswahl in Dresden gewonnen. 1 Jahr nach diesem Ergebnis ist es aus
gegebenem Anlass nötig, eine nüchterne Bilanz der Arbeit der Stadtratsfraktion
zu ziehen.
Unabhängig von den gesetzten thematischen Schwerpunkten der grünen
Stadtratsfraktion fällt die Arbeit in der öffentlichen Wahrnehmung immer wieder
durch das Wirken eines Protagonisten auf: Johannes Lichdi.
Der Neustädter Stadtrat hat trotz seines enormen Erfahrungsschatzes und wider
besseren Wissens die Arbeit der Fraktion im vergangenen Amtsjahr durch sein
Verhalten sabotiert: Rücksichtsloser Umgang mit Kolleg*innen, gezielte Attacken
innerhalb der Fraktion, Disziplinlosigkeit, respektloser Umgang mit Bürgern auf
Veranstaltungen der Fraktion, Tobsuchtsanfälle und Schlagabtausch auf offener
Bühne.
Durch das Wirken von Johannes Lichdi wurde das öffentliche Ansehen der Fraktion
und der Partei wieder und wieder beschädigt. Sein Fachwissen und seine
Argumentation werden durch sein Auftreten und seinen Umgang unkenntlich und sind
im politischen Diskurs unbrauchbar.
Die Mitgliederversammlung möge daher beschließen, das rücksichtlose, egomanische
und schädliche Verhalten des Stadtrates Johannes Lichdi verurteilen und ihn zur
Fraktionsdisziplin und Kollegialität aufzurufen!
Er ist aufgefordert, Rechenschaft über seine persönliche Stadtratsarbeit und
seinen Beitrag zum Ansehen von Fraktion und Partei in Dresden vor der
Mitgliederversammlung durch mündliche Erklärung abzulegen.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat wird aufgefordert,
sich aktiv mit Johannes Lichdi auseinanderzusetzen und eine Basis für die
weitere Zusammenarbeit zu finden.
Stadtrat Johannes Lichdi verhindert mit seinem Verhalten eine erfolgreiche Arbeit der Grünen Fraktion. Dafür gibt es zahlreiche Belege und Vorfälle, zuletzt, pünktlich 1 Jahr nach der Stadtratswahl am 25. Mai im Finanzausschuss, auf die Berichterstattung der DNN anbei wird verwiesen.
Aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat kann Johannes Lichdi die Fraktion zur Duldung seiner Disziplinlosigkeit erpressen. Durch die verheerende Außenwirkung wird jedoch auch das Ansehen der Partei in Dresden erheblich beschädigt.
Den vielen neuen Mitgliedern in der Partei und noch weniger unseren Wählern sind seine regelmäßigen Ausfälle noch vermittelbar, denn Erfahrungsschatz und Verdienste von Johannes Lichdi sind für diese Menschen unkenntlich. Die Analyse seines Wirkens führt aktuell zu einem verheerenden Ergebnis.
1 Jahr nach der Stadtratswahl ist es Zeit, die Notbremse zu ziehen, um die kommenden 4 Jahre Stadtratsarbeit zu retten. Daher liegt es in der Verantwortung der Partei, eine unmissverständliche Haltung gegenüber der betroffenen Person zu signalisieren und so der Fraktion im Stadtrat klar den Rücken zu stärken.
Anlage: Berichterstattung der DNN vom 26. Mai 2020
„Grüne Streithähne brüllen sich im Ausschuss an
Fast wären sie mit Fäusten aufeinander losgegangen: „Es überwog Fassungslosigkeit“, sagte ein Teilnehmer der Finanzausschuss-Sitzung am Montagabend. „Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden als Grundlage für die Erarbeitung der Fachförderrichtlinien und damit verbundene Zuwendungen an Dritte“ hieß der wenig spektakuläre Tagesordnungspunkt 6 im nichtöffentlichen Teil, bei dem der Deckel vom Topf geflogen sein soll.
Im Zentrum des Geschehens: Die Grünen-Räte Johannes Lichdi und Michael Schmelich, seit längerer Zeit in inniger Feindschaft verbunden. „Ich kann keinen rationalen Kern in der Argumentation von Stadtrat Schmelich erkennen“, so Lichdi nach einem Redebeitrag des Parteifreundes zu Tagesordnungspunkt 6. „Dann komme gefälligst zu den Vorbesprechungen, dann musst du nicht so einen Sch ... erzählen“, soll Schmelich entgegnet haben.
In der Folge brüllten sich nach Augenzeugenberichten die Fraktionskollegen an. „Es sah aus, als wenn im nächsten Moment die Fäuste fliegen werden“, berichtete ein Sitzungsteilnehmer. Die lautstarke Debatte habe den Fortgang der Sitzung empfindlich gestört.
In der Schule reagieren Lehrer auf regelmäßige Konflikte zwischen Schülern mit regulierenden Eingriffen in die Sitzordnung. Vielleicht auch eine Methode, um Grüne, die sich nicht grün sind, zu bändigen: Immer drei Meter Extraabstand zwischen Schmelich und Lichdi.Von Thomas Baumann-Hartwig“
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Jürgen Dudeck: